Neben der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) stellt das System der Beamtenversorgung die zweitgrößte Alterssicherung in Deutschland dar. Ähnlich wie die GRV steht die Beamtenversorgung vor großen finanziellen Schwierigkeiten. Auch in diesem Fall gibt es mehrere Ursachen dafür, dass die Ausgaben der öffentlichen Hand für ihre Ruheständler in den nächsten 25 Jahren auf dramatischer Weise weiter ansteigen werden.

Ein wichtiger Grund für diese Finanzierungsschwierigkeit ist - genau wie in der gesetzlichen Rentenversicherung - die enorm gestiegene Lebenserwartung. „Insgesamt ist die Lebenserwartung in den vergangenen 35 Jahren im früheren Bundesgebiet bei den Männern von 67,6 auf 75,1 Jahre gestiegen, bei den Frauen von 73,5 auf 80,9“. [2] Diese Verlängerung der Lebenserwartung führt letztendlich dazu, dass die Pensionen länger gezahlt werden müssen und die Pensionsverpflichtungen damit größer werden. Laut dem Bundeshaushalt 2005 sind die Ausgaben von 4,5 Mrd. EUR 1970 über 11,0 Mrd. EUR 1980 und 14,7 Mrd. EUR 1990 auf bereits rund 24 Mrd. EUR im Jahre 2004 gestiegen [3].

Ein weiterer Grund für die bereits gestiegenen und vor allem für die noch zu erwartende weitere Zunahme der Pensionslasten liegt in dem verstärkten Trend zur Frühpensionierung. Laut dem 3. Versorgungsbericht der Bundesregierung lag das durchschnittliche Pensionierungsalter der Beamten 2002 bei einem Alter von rund 60 Jahren. Diese Verschiebung des tatsächlichen Pensionierungsalters führt dazu, dass die Pensionslaufzeiten länger und die Pensionsverpflichtungen damit größer werden.

Um dem Trend zur Frühpensionierung entgegenzuwirken und damit die öffentlichen Kassen zu entlasten, wurde der sog. Versorgungsabschlag eingeführt [4]. Die Einführung des Versorgungsabschlags führt zu einer Kürzung der Pension im Falle der vorzeitigen Pensionierung. Beim Eintritt in den Ruhestand vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze wird die Pension um 3,6 % für jedes Jahr gekürzt, um das die Beamtin/der Beamte vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt wird. Der Abschlag ist allerdings nach oben begrenzt. Die maximale Höhe des Versorgungsabschlags beträgt insgesamt 10,8 %.

Die Einführung der Abschläge erfolgte nicht sofort in voller Höhe, sondern stufenweise. Die entsprechende Übergangsregelung ist in § 85 Abs. 5 BeamtVG zu finden. Entscheidend war das Jahr, in dem die Altersgrenze erreicht wurde. Begonnen wurde im Jahr 1998 mit 0,6 v. H. pro Jahr bis hin zum Jahr 2003, in dem der Abschlag seine volle Höhe von 3,6 v. H. pro Jahr erreichte. [5]

Mit dem „Gesetz zur Neuordnung der Versorgungsabschläge“ müssen seit dem 1. Januar 2001 auch diejenigen Beamten einen dauerhaften Versorgungsabschlag in Kauf nehmen, die aufgrund von Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht, oder auf Antrag bei Schwerbehinderung (Grad von mindestens 50 %) vorzeitig in Pension gehen. In beiden Fällen beträgt der Versorgungsabschlag ebenfalls 3,6 % pro Jahr vorgezogenen Ruhestands und maximal 10,8 %. Zu beachten ist hierbei die geringere Altersgrenze bei Schwerbehinderung, die bei 60 Jahren liegt. Auch hier wurden die Abschläge schrittweise eingeführt und sind nun seit 2004 voll wirksam. [6]

Der Abschlag i. H. v. 3,6 % pro Jahr wurde aus ähnlichen Regelungen in der gesetzlichen Rentenversicherung übernommen und soll einen versicherungsmathematisch fairen Wert für die längere Bezugszeit von Pensionen darstellen. Jedoch existieren bisher noch keine versicherungsmathematischen Untersuchungen darüber, ob der für die GRV gültige Abschlag auch für die Beamtenversorgung angemessen ist. So liegt die Vermutung nahe, dass Beamte im Vergleich zur Gesamtbevölkerung länger leben und dass dies letztendlich zu einer Veränderung der Höhe des Abschlags führen könnte. Da auch im 3. Versorgungsbericht der Bundesregierung von „[...] besonderen Sterbewahrscheinlichkeiten für Beamtinnen/Beamte [...]“ die Rede ist, befasst sich der vorliegende Artikel mit der Angemessenheit der Versorgungsabschläge auf Beamtenpensionen bei vorzeitiger Pensionierung.

Nach dem versicherungsmathematischen Äquivalenzprinzip soll der Barwert der zu zahlenden Pensionsleistungen unabhängig vom Pensionierungsalter immer gleich groß sein. [7] Der Versorgungsabschlag soll so berechnet werden, dass Belastungsneutralität für den Beamten sowie für seinen Dienstherrn erreicht wird. Eine vorgezogene Pensionierung führt über die längere Laufzeit der Pensionszahlungen zu einer finanziellen Mehrbelastung, welche durch eine entsprechend hohe Rentenkürzung ausgeglichen werden soll. [8] Im Falle der aufgeschobenen Pensionierung müssen die Beamten dagegen einen Zuschlag bekommen, da die Laufzeit des Pensionsbezugs kürzer ist.

Für die folgenden Berechnungen wird das genannte Heubeck-Modell [9] verwendet. Zunächst werden die Barwerte der Pensionszahlungen berechnet. Anschließend werden dann auf der Grundlage der berechneten Barwerte die versicherungsmathematisch fairen Abschläge ermittelt. Die für die Berechnungen der Ab- und Zuschläge benötigten Leistungsbarwerte werden nach folgender allgemeiner Formel berechnet.

LBW = ∑ Leistungen * Eintrittswahrscheinlichkeit * Diskontfaktor

Anhand der obigen Formel können die Parameter identifiziert werden, die Einfluss auf die Höhe des Barwerts und damit auch auf die Höhe des Ab- bzw. Zuschlags haben. Neben dem Diskontierungsfaktor ist dies die Überlebenswahrscheinlichkeit des Pensionärs. Zusätzlich zu dieser Wahrscheinlichkeit müssen noch die Verheiratungswahrscheinlichkeit sowie die Überlebenswahrscheinlichkeit der Hinterbliebenen berücksichtigt werden.

Der erste Parameter, der betrachtet werden soll, ist die Überlebenswahrscheinlichkeit. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob Beamte, die vorzeitig in Pension gehen, die gleiche Überlebenswahrscheinlichkeit haben wie diejenigen Beamten, die erst mit Erreichen der Regelaltersgrenze in Pension gehen. Diese Frage ist auch besonders unter Beachtung der Tatsache interessant, dass nicht alle Beamten, die vorzeitig in Pension gehen, dies freiwillig tun, sondern dass einige aufgrund von Dienstunfähigkeit in Pension gehen. Die Zahl dieser dienstunfähigen Frühpensionierten nimmt in jüngster Zeit stark zu. Gegenwärtig können jedoch keine biometrischen Grundwerte für die Frühpensionierten empirisch ermittelt werden, da versicherungsmathematische Abschläge erst vor wenigen Jahren eingeführt wurden. Erst in einigen Jahrzehnten können entsprechende Untersuchungen durchgeführt werden, ob signifikante Unterschiede bei den biometrischen Grundwerten zwischen Frühpensionierten und allen anderen Rentnern bestehen. [10] Solange keine Untersuchungen gemacht werden können und somit auch keine geeigneten Ergebnisse vorliegen, müssen die Abschläge mit den Überlebenswahrscheinlichkeiten aller Rentner ermittelt werden. [11]

Neben der Überlebenswahrscheinlichkeit spielt für die Berechnung der „richtigen“ Zu- und Abschläge die Wahl der „richtigen“ Diskontierungsrate eine wichtige Rolle. [12] Zunächst könnte als Diskontierungsrate der Kapitalmarktzins in Betracht gezogen werden. Salthammer schlägt dagegen anstelle des Marktzinses den Anpassungssatz vor, welcher der jährlichen Erhöhung der Rentenzahlung entspricht. [13]

Auch Ohsmann et al. halten den Kapitalmarktzins als nicht geeignet. „Der üblicherweise z.B. in Investitionsrechnungen verwendete Kapitalmarktzins erscheint als Diskontierungsfaktor in diesem Falle nicht geeignet, da [...] der Rentenbezieher üblicherweise nicht in der Lage ist, seine künftigen Rentenleistungen zu kapitalisieren.“ [14] Stattdessen schlagen sie vor „[...] im Hinblick auf die individuelle Sicht des Versicherten [...] künftige Rentenleistungen mit der Steigerung der Lebenshaltungskosten abzuzinsen. Identische Barwerte für vorgezogenen und regulären Rentenzugang bedeuten dann, dass die Kaufkraft der gesamten Rentenleistungen – unabhängig vom Zeitpunkt des Rentenzugangs – gleich ist.“ Sofern man darüber hinaus Informationen über die Zeitpräferenz der Versicherten hat, könnte man diese bei der Festsetzung des Diskontierungsfaktors ebenfalls berücksichtigen. [15]

Börsch-Supan hält den Kapitalmarktzins aus Sicht der Erwerbstätigen ebenso für nicht geeignet, da die Erwerbstätigen die früher bezogene Rente nicht auf die hohe Kante legen können, sondern daraus ihren Lebensunterhalt finanzieren müssen. Das spricht seiner Meinung nach für einen noch höheren Diskontierungssatz als den Kapitalmarktzins. Als Grund hierfür gibt er an, dass Personen, die nicht sparen können, eine höhere Zeitpräferenzrate haben als Personen, die genug verdienen, um einen Teil davon anzusparen. [16]

Es zeigt sich also, dass unterschiedliche Meinungen über die „richtige“ Höhe des Diskontierungszinses bestehen. Daraus ergibt sich, dass die „richtige“ Höhe des Diskontierungszinses nicht eindeutig festzulegen ist und dass diese je nach Betrachtungsstandpunkt auch unterschiedlich hoch ausfällt. Wir werden in unseren Berechnungen die versicherungsmathematisch fairen Abschläge in Abhängigkeit von der Diskontierungsrate darstellen.

Das sog. Heubeck-Modell bildet die Grundlage für unsere Berechnungen der Barwerte in der Pensionsversicherung. Dieses Modell geht von verschiedenen Zuständen aus, die der Versicherte aus unterschiedlichen Ursachen erreichen kann. Nach dem Heubeck-Modell wird die Gesamtheit der Versicherten in die Grundgesamtheit der Aktiven und in weitere Nebengesamtheiten unterteilt. Zu diesen gehören die Gesamtheiten der Invaliden, der Pensionäre und die der Verstorbenen, wobei Letztere nochmals unterteilt ist in die Verstorbenen, die eine Witwe hinterlassen und die, die keine Witwe hinterlassen. Die Pfeile zwischen den einzelnen Gesamtheiten geben die möglichen Übergänge innerhalb des Modells an. Sie stehen für die Wahrscheinlichkeit eines Versicherten von einem Zustand in den nächsten zu wechseln. Die folgende Abbildung zeigt die graphische Darstellung des Heubeck-Modells. [17]

Abbildung 1: Graphische Darstellung des Heubeck-Modells

Unsere Berechungen wurden schrittweise durchgeführt und nach und nach erweitert. Als erstes wurden die zugrunde liegenden geschlechtsabhängigen Barwerte ohne Berücksichtigung einer Dynamik ermittelt. Sie wurden einmal ohne Berücksichtigung von Hinterbliebenenversorgung und einmal mit Berücksichtigung von Hinterbliebenenversorgung berechnet. Danach wurden die gleichen Berechnungen unter Berücksichtigung einer jährlichen Pensionsanpassung erneut durchgeführt. Mit Hilfe dieser Barwerte wurden dann die jeweiligen Ab- und Zuschläge berechnet. [18]

Wir befassen uns nun mit der konkreten Höhe der versicherungstechnisch fairen Versorgungsabschläge bzw. –zuschläge, je nach dem ob der Beamte vor bzw. nach dem 65. Lebensjahr in Pension geht. Ziel ist es jedoch nicht, einen bestimmten, eindeutigen Wert für die richtige Höhe der Ab- und Zuschläge zu ermitteln [19]. Vielmehr werden im Folgenden die Auswirkungen der verschiedenen Parameter und deren Änderung auf die Höhe der Ab- und Zuschläge analysiert.

Nach der ausführlichen Darstellung der Abhängigkeiten der Höhe der Ab- und Zuschläge durch die Veränderung der betreffenden Parameter im vorherigen Kapitel 3 sollen diese abschließend nochmals kurz und auf einen Blick zusammengefasst werden. Es ergeben sich also folgende Zusammenhänge:

Einschränkend muss berücksichtigt werden, dass wir trotz intensivster Bemühungen keinen Zugang zu den Sterbetafeln für Beamte bekamen. Die Existenz dieser besonderen Sterbetafeln für Beamte wurde jedoch vom BMI sowie vom statistischen Bundesamt bestätigt. Trotzdem gab es für uns nicht die Möglichkeit, diese zum Zwecke der Nutzung für die Berechnungen der zugrunde liegenden Arbeit zu erhalten. Daher wurden die Berechnungen mit Hilfe der Ausscheidordnungen der Gesamtbevölkerung von Heubeck durchgeführt.

Eine Frage, die sich nun in diesem Zusammenhang stellt, ist, wie sich die Ab- und Zuschläge für Beamte verändern würden, wenn davon auszugehen ist, dass die Sterbewahrscheinlichkeiten der Beamten von denen der Gesamtbevölkerung abweichen. Sollte sich die Vermutung bestätigen, dass Beamte im Vergleich zur Gesamtbevölkerung länger leben, so lässt sich relativ sicher sagen, dass die versicherungsmathematisch fairen Ab- bzw. Zuschläge für Beamte im Vergleich zur Gesamtbevölkerung geringer sein müssen. Diese Vermutung lässt sich leicht mit dem Stichwort „längerer Wirkungszeitraum“ erklären. Bereits beim Vergleich der Ab- und Zuschläge von Frauen und Männern ohne Hinterbliebenenversorgung hat sich gezeigt, dass sich die längere Lebenserwartung der Frauen in niedrigeren Ab- und Zuschlägen im Vergleich zu den Männern auswirkt. Die von manchen Finanzpolitikern geäußerte Ansicht, dass die Abschläge bei Beamten höher ausfallen müssten, wird hiermit widerlegt. Die Übernahme der Abschlagsregelungen in der GRV in das Beamtenversorgungsrecht führt somit zu einer versicherungsmathematisch unfairen Behandlung und damit zu einer finanziellen Benachteiligung der Beamten.

Die Versorgungsabschläge wurden zunächst in der GRV eingeführt und anschließend wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung übertragen, ohne vorher eine Untersuchung durchzuführen, ob diese für die Beamtenversorgung in der gleichen Höhe gültig sind. Die Berechnungen der vorliegenden Arbeit haben die Zusammenhänge zwischen den verwendeten Parametern und der Höhe der Abschläge bei vorzeitiger Pensionierung sowie der Höhe der Zuschläge bei aufgeschobener Pensionierung aufgezeigt.

Sollte in Zukunft eine Überprüfung der Versorgungsabschläge auf Beamtenpensionen bei vorzeitiger Pensionierung nachgeholt werden und die Abschläge nachfolgend evtl. neu ermittelt werden, so wären die verwendeten Parameter zu überprüfen und ggf. neu festzusetzen. Als Erstes wären für die Berechnungen die speziellen Sterbetafeln der Beamten zu verwenden. Auch könnte überprüft werden, ob sich für die Verheiratungswahrscheinlichkeit sowie die Sterbewahrscheinlichkeiten der Witwe bzw. des Witwers im Vergleich zur Gesamtbevölkerung signifikante Unterschiede ergäben. Sollte dies der Fall sein, wären ebenfalls diese speziellen Ausscheidordnungen der Beamten zu verwenden. Jedoch liegt die Vermutung nahe, dass der versicherungsmathematisch faire Wert für die Abschläge aufgrund der vorzeitigen Pensionierung bei Beamten unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Wert von 3,6 % pro Jahr liegt.

Der in der Realität zu beobachtende Trend zur Frühpensionierung resultiert unserer Meinung nach daraus, dass zum einen die betroffenen Beamten keine Kenntnis über den versicherungsmathematisch fairen Wert der Abschläge haben. Zum anderen könnte hier das sog. „Gesetz von abnehmenden Grenzerträgen“ gelten, d.h.: ein zusätzlicher Euro bringt einen geringeren Nutzenzuwachs als der Euro zuvor. Aus diesem Grund muss zur Berechnung der fairen Abschläge die individuelle Nutzenfunktion herangezogen werden. Zudem wurde bei unseren Berechnungen die Einkommensbesteuerung außer Acht gelassen. Aufgrund des progressiven Einkommensteuertarifs führen die Abschläge nicht im vollen Umfang zu einer Senkung des Nettoeinkommens. Ein weiterer Grund für die Frühpensionierung könnte darin liegen, dass der betroffene Beamte über bessere Kenntnisse bezüglich seiner Lebenserwartung verfügt. Geht der Beamte davon aus, dass seine Restlebenserwartung signifikant kürzer ist als die seiner Alterskohorte, so kann es für ihn vorteilhafter sein, trotz versicherungsmathematisch unfairer Abschläge früher in Pension zu gehen.

In diesem mathematischen Anhang soll das Heubeck-Modell in den Grundzügen dargestellt werden [23]. Nachfolgend werden die verwendeten Formeln kurz aufgelistet, wobei folgende Abkürzungen verwendet wurden:

Alter in Jahren

Wahrscheinlichkeit für einen x-jährigen Altersrentner, innerhalb des Zeitraumes
[x, x+k[ zu versterben (Rentnersterbewahrscheinlichkeit)

Wahrscheinlichkeit für einen x-jährigen Altersrentner, die nächsten k Jahre zu überleben (Rentnerüberlebenswahrscheinlichkeit)

Wahrscheinlichkeit für eine x-jährige Witwe, innerhalb des Zeitraumes [x,x+k[ zu versterben (Witwensterbewahrscheinlichkeit)

Wahrscheinlichkeit einer x-jährigen Witwe, die nächsten k Jahre zu überleben (Witwenüberlebenswahrscheinlichkeit)

Wahrscheinlichkeit für einen Mann, bei Tod im Zeitraum [x,x+1[ verheiratet zu sein (Verheiratungswahrscheinlichkeit im Tode)

Alter der Witwe am Beginn des Todesjahres des Mannes, bei Tod des Mannes im Zeitraum [x,x+1[

Schlussalter für Aktive/Invalide

Schlussalter für Altersrentner/Witwer, hier = 115

Rechnungszins

Diskontierungsfaktor

Anzahl der Altersrentner des Alters x (65 x < 115) ;

Für eine einfachere Handhabung werden aus den Grundwerten die sog. Kommutationswerte abgeleitet.

„Abdiskontierte lebende Rentner“

„Aufsummierte abdiskontierte lebende Rentner“

„Abdiskontierte lebende Witwen“

„Aufsummierte abdiskontierte lebende Witwen“

Nachfolgend sind die Barwerte für eine lebenslängliche Rente mit einer Jahresleistung von 1 € angegeben. [24]

Barwert einer Altersrente:

bei jährlicher Zahlungsweise (1)

bei monatlicher Zahlungsweise (2)

mit Abzugsglied bei unterjähriger Zahlung (jährlich t Zahlungen) [25] mit

 [26]

Barwert einer Witwenrente:

bei jährlicher Zahlungsweise (3)

bei monatlicher Zahlungsweise (4)

Anwartschaft eines Rentners auf Witwenrente:

(Invarianzsatz) (5)

(6)

(7)

mit

Barwert einer Altersrente mit Pensionsanpassung:

(8)

mit Prozentsatz der jährlichen Pensionsanpassung

Abzugsglied bei unterjähriger Zahlung

Anwartschaft eines Rentners auf Witwenrente mit Pensionsanpassung:

(9)

Berechnung des versicherungsmathematisch fairen Abschlags:

(10)

mit jährlicher Abschlag für jedes Jahr der vorzeitigen Pensionierung

Alter/Regelaltersgrenze; hier: 65 Jahre

Alter bei vorzeitiger Pensionierung; z.B.: 63 Jahre

Anzahl der Jahre der vorzeitigen Pensionierung

Berechnung des versicherungsmathematisch fairen Zuschlags:

(11)

mit jährlicher Zuschlag für jedes Jahr der aufgeschobenen Pensionierung

Alter/Regelaltersgrenze; hier: 65 Jahre

Alter bei aufgeschobener Pensionierung; z.B.: 70 Jahre

Anzahl der Jahre der aufgeschobenen Pensionierung

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